Markenanmeldung

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Für die Anmeldung einer Marke kommt es zunächst auf die richtige Strategie an. Diese Schutzrechtsstrategie muss festlegen, welches Zeichen oder Logo angemeldet wird, für welches Land oder welche Länder die Marke gelten soll oder ob dieser gar europaweit oder international angemeldet werden soll.

Art der Marke

Die Marke kann aus einem oder mehreren Wörtern bestehen und als Wortmarke angemeldet werden. Soll lediglich einen Symbol (Logo) angemeldet werden kommt wie im Fall des Mercedes-Sterns die Anmeldung einer Bildmarke in Betracht. Sehr häufig wird die Kombination aus einem Wort und einem Bildelement gewählt und eine so genannte Wort-Bildmarke angemeldet.

Ebenso können reine Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen (ein Klingelton o.ä.), Farben (beispielsweise Magenta) oder dreidimensionale Formen (beispielsweise Verpackungen) als Marken angemeldet werden. 

Schutzgebiet

Die Anmeldung der Marke kann national erfolgen, also beispielsweise in Deutschland (beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) oder Österreich oder in den USA. Es kann gleichzeitig Schutz in mehreren Staaten oder eine so genannte Gemeinschaftsmarke (Europäische Marke) beim Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt (HABM) in Alicante beantragt werden. Bei der Gemeinschaftsmarke besteht der Vorteil des Schutzes in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 

Die Anmeldung kann nicht zuletzt als internationale Markenanmeldung erfolgen. In diesem Fall muss eine so genannte Basisanmeldung vorliegen, also beispielsweise eine deutsche oder europäische Marke. Die Anmeldung einer internationalen Marke (IR-Marke) hat den Vorteil, dass durch Antrag bei einer einzigen Institution (der World Intellectual Property Organization – WIPO) Schutz in verschiedenen Ländern der Welt erlangt werden kann. 

Kollision mit Rechten Dritter

Die Schutzstrategie muss auch die Frage beantworten, ob Markenrechte oder andere Kennzeichenrechte (also Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Domains oder Namensrechte) dritter Personen oder Unternehmen der eigenen Markenanmeldung entgegenstehen.

Eine solche Kollision kann nur durch eine umfassende Markenrecherche in Form einer Ähnlichkeitsrecherche vermieden werden, die Grundlage einer jeden Markenanmeldung sein sollte.

Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch für eine solche Markenrecherche zur Verfügung.

 
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